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In jedem Fall der richtige Zug!

Anwalt für Handelsrecht - Kompetente Beratung für Kaufleute - Rechtsanwalt Dubrowsky aus Rastatt

Handelsrechtliche Regelungen sorgen als Sonderrecht der Kaufleute dafür, dass Rechtsgeschäfte unter den Kaufleuten effizient abgewickelt werden können und gleichzeitig das Vertrauen der Vertragspartner angemessen geschützt wird. Außerdem enthält das Handelsrecht Normen zu bestimmten Gesellschaftsformen und ist daher eng mit dem Gesellschaftsrecht verknüpft.

 

Wenn Sie Fragen zur Publizität des Handelsregisters, zur Kaufmannseigenschaft oder zu Personenvereinigungen haben, beispielsweise wenn Sie eine GmbH oder OHG gründen möchten, so beraten wir Sie geben als Anwalt für Handelsrecht in den Bereichen des Handels- und Gesellschaftsrechts.

Das Handelsrecht - Recht der Kaufleute

Gemeinsam mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) trat im Jahre 1900 auch das Handelsgesetzbuch (HGB) in Kraft, welches erstgenanntes Gesetz nicht verdrängt, sondern vielmehr spezielle Regelungen für Kaufleute trifft. Hierdurch wurde den Besonderheiten von Handelsgeschäften und der kaufmännischen Erfahrung der Kaufleute Rechnung getragen. Dabei ist das Handelsrecht durch einen gesteigerten Vertrauensschutz gekennzeichnet, welcher etwa durch die Publizität des Handelsregisters gewährleistet wird.

Dreh- und Angelpunkt des Handelsrechts ist der Kaufmannsbegriff. Nur wer Kaufmann ist, muss sich den Regelungen des HGB unterwerfen. Gemäß § 1 Abs. 1 HGB ist zunächst Kaufmann, wer ein in kaufmännischer Art und Weise eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb ausübt. Wann dies der Fall ist, muss individuell ermittelt werden. Zu beachten sind etwa die Mitarbeiterzahl, der Umsatz, die Geschäftsstruktur, das Kapital oder ob der Betrieb über verschiedene Geschäftsstellen verfügt. Eine Kaufmannseigenschaft kann aber auch durch die Eintragung ins Handelsregister entstehen: So werden auch Gewerbetreibende, die keinen in kaufmännischer Art und Weise eingerichteten Gewerbebetrieb betreiben, dennoch zu Kaufleuten. Schließlich existieren auch Formkaufmänner, die aufgrund ihrer Rechtsform und kraft ihrer Eintragung in Handelsregister Kaufleute sind, so zum Beispiel die GmbH.

Änderungen im Vertragsrecht durch das HGB

Handelsrechtliche Regelungen weichen in einigen Fällen von den Regelungen des BGB ab und stellen damit gesondertes Vertragsrecht für sogenannte Handelsgeschäfte dar, §§ 343 ff. HGB. Beispielsweise muss ein Kaufmann die von einem anderen Kaufmann gelieferte Ware unverzüglich auf eventuelle Mängel hin untersuchen und ggf. eine hierbei entdeckte Beschädigung beim Verkäufer anzeigen. Tut er dies nicht, so genehmigt er die Ware und kann später keine Gewährleistungsrechte mehr geltend machen.

Weitere wichtige Quelle für Kaufleute - Das Handelsregister

Da der Vertrauensschutz im Handelsrecht eine große Rolle spielt, musste der Gesetzgeber ein öffentliches Verzeichnis einrichten, auf welches sich das Vertrauen stützen kann. Dies ist in Deutschland das sogenannte Handelsregister, in welches die neu gegründeten Gesellschaften (z.B. KG, GmbH, UG und AG) eingetragen werden müssen. Zudem enthält das Register Angaben zu den Gesellschaftern, der Vertretungsmacht oder zum Stammkapital.

Hierzu fällt oftmals das Stichwort der "Publizität des Handelsregisters", § 15 HGB. Dies bedeutet, dass sich der Vertragspartner auf eine im Handelsregister eingetragene Tatsache berufen darf. Wurde beispielsweise einem Mitarbeiter Prokura erteilt und dies ins Handelsregister eingetragen, so kann der Vertragspartner darauf vertrauen, dass der Prokurist tatsächlich zur entsprechenden Vertretung berechtigt ist. Dies auch dann, wenn die Vertretungsmacht gegenüber dem Prokuristen tatsächlich widerrufen, jedoch noch nicht aus dem Handelsregister gelöscht wurde.

Schnittstelle Gesellschaftsrecht

Wie bereits beschrieben, sind handelsrechtliche Vorschriften auch auf Formkaufleute anzuwenden, § 6 I HGB. Dazu zählen insbesondere die Gesellschaft mit beschränkter Haftung und die Aktiengesellschaft.

Das Handelsrecht ist damit stark mit dem Gesellschaftsrecht verknüpft, da eine Vielzahl von Gesellschaften unter den Kaufmannsbegriff fallen. Das HGB erfasst darüber hinaus auch die OHG und die KG. In §§ 105 ff. HGB wird die OHG definiert. Es wird geregelt, dass sie ins Handelsregister eingetragen werden muss und dass die Haftung der Gesellschafter für Gesellschaftsschulden nicht beschränkt werden darf.

Das Recht der Kaufleute umfasst zahlreiche Abweichungen vom Vertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Wenn Sie Fragen haben, einen Kaufvertrag unter Kaufleuten schließen oder rückabwickeln möchten oder ein Unternehmen gründen wollen, so beraten wir Sie, als Rechtsanwalt für Handelsrecht, zuverlässig und kompetent. Vereinbaren Sie hierzu einen Beratungstermin mit uns.